Geblitzt – Aber eine „lange Leitung“ verhalf zur Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten

eingetragen in: Veröffentlichungen | 0

Der Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid wegen Geschwindigkeitsübertretung um 36 km/h zugestellt; die Folge war ein Bußgeld von 120,00 € sowie 3 Punkte in Flensburg. Damit wollte er sich jedoch nicht abfinden und suchte daher unsere Kanzlei auf, die hiergegen Einspruch erhob.

In der Verhandlung vor dem Amtsgericht konnten dem Richter aufgrund zwischenzeitlicher Recherchen der Kanzlei mit Hilfe eines Sachverständigengutachtens erstaunliche Ergebnisse präsentiert werden:

So kam bei dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät XV 3 der Firma LEIVTEC zwischen Rechner- und Bedieneinheit ein Verbindungskabel zum Einsatz, das länger als 3 m war. Diese Länge widersprach jedoch der Betriebsbedingung, sodass die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) im Rahmen ihrer Überprüfung zur Schlussfolgerung gelangt ist, dass infolgedessen ein Verstoß gegen die Bauartzulassung vorliegt.

Diese Feststellung war für das Amtsgericht wiederrum hinreichende Veranlassung, an der Durchführung einer korrekten Geschwindigkeitsmessung erhebliche Zweifel zu hegen. Es hat daraufhin das Verfahren des Mandanten wegen der Geschwindigkeitsübertretung eingestellt und die Kosten des Verfahrens der Staatskasse auferlegt.

In vergleichbaren Fällen haben benachbarte Amtsgerichte solche Verfahren ebenso auf Staatskosten eingestellt oder den Mandanten freigesprochen.

Auch dieses Beispiel beweist, die Tücke liegt eben im Detail und eine Überprüfung des Bußgeldbescheides durch einen erfahrenen Rechtsanwalt und Gutachter kann lohnenswert sein.

Diana Krause
Fachanwältin für Straf- & Verkehrsrecht